FWG bastelt an Konzepten – CDU schafft Fakten

FWG Weißenthurm wünscht konstruktive Zusammenarbeit aller Fraktionen

Der in den letzten Wochen immer wieder geäußerte Vorwurf, die FWG hätte Entscheidungen blockiert, ist unzutreffend. Gegen eine CDU, die mit Bürgermeisterstimme über eine Zweidrittelmehrheit in den Ausschüssen und nach Fraktionswechsel eines SPD-Mitglieds über 60% der Stimmen im Stadtrat verfügt, lässt sich nichts blockieren. Und eine Zusammenarbeit mit der FWG war mit Hinweis auf die Mehrheitsverhältnisse über die gesamte Wahlperiode hinweg ausdrücklich nicht erwünscht. Das war bereits nach dem ersten telefonischen Sondierungsgespräch des Fraktionsvorsitzenden der FWG mit dem der CDU klar. Eine Zusammenarbeit wurde in Anbetracht der absoluten Mehrheit der CDU als nicht nötig erachtet. Schlimmer noch – die Bedenken der FWG, die bisherige Politik könne etwas damit zu tun haben, dass nur desaströse 32% der Wahlberechtigten wählen gingen und dass Weißenthurm im Verbandsgemeinderat mit 4 Sitzen völlig unterrepräsentiert war, wurde in diesem Telefonat kommentiert mit: “Ist doch völlig egal, solange wir die absolute Mehrheit haben (Anm. der FWG: 50,9% der Wählerstimmen sind weniger als 17%(!) der Wahlberechtigten. Mit anderen Worten: 5 von 6 Wählern haben die CDU nicht gewählt! Und damit macht sie ganz schön den Dicken!).” So wurde eine konstruktive Zusammenarbeit von einzelnen Vertretern der Mehrheitspartei dauerhaft verhindert und Ideen der FWG abgeblockt. Die FWG hält es allerdings für wenig zielführend, darüber zu streiten, wer welche Idee zuerst geäußert hat. Es spielt doch letztlich keine Rolle, dass Bürgermeister Heim jetzt vor der Wahl schreibt, dass jetzt die Bahnhofgestaltung noch einmal angegangen werden muss, weil die FWG verschiedene Anträge zur besseren Nutzbarkeit des Bahnhofs gestellt, einen Themenabend zum Bahnhof veranstaltet und Gespräche mit dem Leiter des Bahnhofsmanagements Koblenz Hans-Peter Kohlbecker geführt hat oder ob die CDU selbst eingesehen, dass der Bahnhof in einem erschreckenden Zustand ist und die Nutzbarkeit für Radfahrer, Kinderwagen und in der Mobilität Eingeschränkte zu wünschen übrig lässt. Hauptsache ist doch, es passiert etwas. Und wenn dann die Wahlbeteiligung und die Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl es zulassen, wäre es doch erstrebenswert, gemeinsam Überlegungen anzustrengen, wie ein Gesamtkonzept für das ganze historische Bahnhofsviertel aussehen und wie dieses umgesetzt werden könnte. Der Stadtrat geleitet vom Bürgermeister ist es seinen Wählern schuldig, auf die Ideen aller Mitglieder zuzugreifen, um eine zukunftsorientierte Politik durchzusetzen. Und das wäre so wichtig für Weißenthurm. Denn nur eine fruchtbare Zusammenarbeit aller Fraktionen im Stadtrat in einem respektvollen Klima ermöglicht es, eine Antwort auf die vielen großen Zukunftsfragen für unsere Stadt und unsere Gesellschaft zu finden. Nur die Gemeinden, die Ideen zulassen und umsetzen, egal aus welcher politischen Richtung sie stammen, zeigen eine positive Entwicklung. Besonders hervorzuheben ist, dass es besser ist, vorher gemeinsam Ziele festzulegen und sich auf den Weg dorthin zu einigen. Ähnlich einer Kreuzung, an der man den Weg nicht kennt. Da macht es auch keinen Sinn, einfach in eine Richtung loszufahren, zumal in der Politik es oft keinen Rückweg gibt. Daher wird sich die FWG auch weiterhin dafür einsetzen, gemeinsam Konzepte zu erarbeiten anstatt vorschnell Fakten zu schaffen.